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Es gibt sie. Die Stadt ohne Hundesteuer. Sie liegt in Nordrhein-Westfalen und hört auf den schönen Namen Hörstel. Warum geht dort, was sonst überall nicht geht? Wird Hörstel jetzt von Hunden überschwemmt - oder geht die Stadt am Bettelstab? Mitnichten.
Wie der WDR vor ein paar Tagen berichtete, erlaubt es sich Hörstel seit über 30 Jahren auf jegliche Hundesteuer zu verzichten. Als alleinige Kommune, zumindest in Nordrhein-Westfalen. Wer noch so ein anderes "gallisches Dorf" kennt, kann ja gerne Bescheid geben. Toll ist, dass der hundefreundliche Bürgermeister zugibt, was sich Millionen Hundebesitzer denken. Viel brächte die Steuer netto nicht für die Stadt, weil Hunde erfasst und vom Betrag her veranlagt werden müssten, Abrechnung etc., ein hoher Verwaltungsaufwand eben.
Wenn es stimmt, dass die Hundesteuer in NRW im Jahr
74 Millionen Euro gesamt einbringt, ist das bezogen auf die einzelen Kommune und den dahinter stehenden Aufwand nennenswert aber sicher nicht der Kracher. Da die Stadt mit dem Geld machen kann, was sie will, kann man nicht einmal davon ausgehen, dass die Orte durch die Abgabe wirklich sauberer werden (oder gar mehr Grünflächen angelegt würden). Wenn nicht einmal das Argument der "Luxussteuer" zieht, weil andere Haustiere ja auch nicht besteuert werden und sozial Schwache auch schon mal von Verwaltungsgerichten von der Zahlung der Hundesteuer befreit werden - was bleibt dann? Jedenfalls keine stichhaltige Begründung und stattdessen eine weitere sinnlose Bagatellsteuer, die ähnlich wie andere mit Hunden verbundenen Ordnungsgelder pro Kommune individuell festgelegt werden.
Man hat so das Gefühl, was dem Landespolitiker seine Bildungspolitik, ist dem Kommunalpolitiker seine örtliche Steuer. Da kann man sich nach Herzenslust austoben und schön Kleinstaaterei betreiben. Warum nicht mal landesweit eine klare Begründung und eine sinnvolle, nachvollziehbare Verwendung: Ein zweckgebundener Topf mit dem eingenommenen Geld und einer klaren Ausrichtung. Nachweisbare Investitionen in das Bereitstellen neuer Freilaufflächen für Hunde, in das Anbringen von robidog-Automaten oder ähnliches - oder für die Finanzierung zusätzlicher Investitionen im örtlichen Tierheim.
Netter Nebeneffekt: Nach ein, zwei Jahren wäre die Diskussion um die Verwendung der Gelder und der Aufwand dahinter für die Mandatsträger in einem Teil der Kommunen sicher zu groß. Dann würden Sie die Steuer bei sich ganz abschaffen und glücklich und zufrieden leben wie in Hörstel. Halleluja!
(Blog-Autor: marki)
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Solange ist Hörstel jedenfalls das Lichtenstein für Hunde ;)